Allgemeine Verkaufsbedingungen Webshop

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Vertragsbedingungen der Autz + Herrmann GmbH, Carl-Benz-Straße 10‒12, 69115 Heidelberg, ono@autz-herrmann.de, 06221 506-0, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 336354, USt-IdNr. DE143255871, regeln die Verkäufe des ONO über den Online-Shop. Sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Gegenüber Unternehmern gilt: abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, wir widersprechen ihrer Einbeziehung, es sei denn, wir haben der Einbeziehung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss, Sprache

(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Autz + Herrmann GmbH (diese ist auch gemeint mit der verwendeten Bezeichnung „wir“).

(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop und etwaige Angaben zur Verfügbarkeit stellen keine Unterbreitung eines rechtlich bindenden Angebotes dar. Sie können unsere Produkte dort ansehen und zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ [SD1] geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.

(3) Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) Ihnen von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). [SD2] Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache und unter Anwendung deutschen Rechts.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 14 Tage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, dann sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.

§ 4 Preise und Versandkosten, Abholung

(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen.

(3) Sie haben im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4) Sie haben nach vorheriger Ankündigung und Terminabstimmung auch die Möglichkeit der Abholung bei uns. Hierfür setzen Sie sich bitte nach dem Kauf mit uns in Verbindung.

§ 5 Zahlungsmodalitäten, Zahlungsabwicklung über Dienstleister Stripe

(1) Die Abwicklung von Zahlungen erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 354 Oyster Point Blvd, South San Francisco, CA 94080, USA / Stripe Payments Europe, Ltd., Dublin, Irland (nachfolgend „Stripe“). Die Zahlung wird über die von Stripe bereitgestellte Zahlungsabwicklung durchgeführt. Je nach gewählter Zahlungsart können Sie zur Durchführung der Zahlung auf eine von Stripe bereitgestellte Zahlungsseite weitergeleitet werden. Abhängig von der im Bestellprozess gewählten Zahlungsart (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Sofortüberweisung, Apple Pay, Google Pay) übermitteln wir Daten, die für die Zahlungsabwicklung erforderlich sind, an Stripe.

(2) Für die Zahlungsabwicklung können die jeweils geltenden Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Stripe Anwendung finden. Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen können auf der homepage von Stripe eingesehen werden.

(3) Sie ermächtigen je nach gewählter Zahlungsart uns bzw. Stripe, den jeweiligen Rechnungsbetrag zum Fälligkeitszeitpunkt einzuziehen bzw. die Belastung der gewählten Zahlungsmethode durchzuführen. Bei Auswahl einer Lastschriftverfahrensart (z. B. SEPA) gilt das Mandat als durch die Bestellung erteilt.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Die vorstehende Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(2) Für Unternehmer gelten ergänzend nachfolgende Bestimmungen:

(a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an.

(b) Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen aber auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Schadensersatz, Haftungsbeschränkungen, Gefahr des zufälligen Untergangs

(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, soweit nicht in den nachfolgenden Absätzen etwas anderes bestimmt ist.

(2) Auf Schadensersatz haften wir stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haften wir unbegrenzt, soweit der Mangel von uns arglistig verschwiegen oder unsererseits eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen worden ist. Das gleiche gilt, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Ansprüche nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind ebenfalls unbegrenzt.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir für eintretende Schäden nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.

(4) Für Schadensersatzansprüche außerhalb des Anwendungsbereiches der vorstehenden Abs. 2 und 3 haften wir nicht. Diese Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Sind Sie Unternehmer, dann gilt als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen eines Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt für Unternehmer bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445 a BGB bleiben unberührt.

(6) Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Bei Unterlassen einer danach erforderlichen Anzeige gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Vorstehendes gilt nicht für arglistig verschwiegene Mängel. 

(7) Für Unternehmer gilt zudem: die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. 

§ 8 Widerrufsbelehrung und Musterwiderruf

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung   Widerrufsrecht   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns , der Autz + Herrmann GmbH, Carl-Benz-Straße 10‒12, 69115 Heidelberg, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.   Folgen des Widerrufs   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)   — An die Autz + Herrmann GmbH, Carl-Benz-Straße 10‒12, 69115 Heidelberg, ono@autz-herrmann.de, 06221 506-0 — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem Sie als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(2) Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns Heidelberg.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.